Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich 1.1 Die Nutzung dieser Website "gocrypt.de" im Rahmen der GoCrypt-Anwendung und der von der RS-Computer Vertriebs GmbH, Kleine Heide 78, 31515 Wunstorf, Deutschland (nachfolgend "RS" genannt) zur Verfügung gestellten Dokumente ist ausschließlich auf der Grundlage dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden, ohne dass es eines gesonderten Hinweises bedarf. Mit Beginn der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. 1.2 Bei Nutzung von gocrypt.de als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, gilt § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 BGB findet keine Anwendung.
2. Dienstleistungen 2.1 RS hält auf gocrypt.de bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf bereit. 2.2 RS ist berechtigt, das Angebot von gocrypt.de ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen kann RS keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von gocrypt.de übernehmen.
3. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation 3.1 Die Nutzung der auf gocrypt.de zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder - bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation - den früher bereits mit RS abgeschlossenen entsprechenden Lizenzvereinbarungen. Gesondert vereinbarte Lizenzvereinbarungen haben Vorrang vor diesen Bedingungen. 3.2 RS räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf gocrypt.de überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch RS verfolgten Zweck entspricht. 3.3 Mit der Überlassung der Software an den Nutzer ist kein Anspruch auf Herausgabe oder Offenlegung des Quellcodes verbunden. 3.4 Weder Informationen noch Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder übertragen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes vorschreiben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder disassemblieren noch darf er Teile herauslösen. Abweichende Vereinbarungen sind im Einzelfall mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von RS möglich. 3.5 Informationen, Software und Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch durch internationale Urheberrechtsverträge sowie andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen. Im Übrigen bleiben die §§ 69a ff. des Urheberrechtsgesetzes unberührt.
4. Geistiges Eigentum 4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Marken und sonstige Inhalte von gocrypt.de weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. 4.2 Außerhalb der in diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft RS eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.5. Pflichten des Nutzers 5.1 Der Nutzer darf gocrypt.de und die GoCrypt-Anwendung nicht nutzen, um:

• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zuzufügen oder deren Persönlichkeitsrechte zu verletzen;
• durch sein Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte zu verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsvereinbarungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sog. "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbriefen, Schneeballsystemen oder vergleichbaren Aktionen auffordern. 5.2 RS kann den Zugang zur RS-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

6. Hyperlinks 6.1 Die Website gocrypt.de kann Hyperlinks zu Websites Dritter enthalten. RS übernimmt für die Inhalte dieser Websites weder eine Verantwortung noch macht RS sich diese Websites und ihre Inhalte zu eigen, da RS die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung dieser Websites erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.7 Haftung für Rechtsmängel oder Sachmängel 7.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Rechts- und Sachmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - ausgeschlossen. 7.2 Die Informationen auf gocrypt.de können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen oder unterschiedlichen Produktversionen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Eigenschaften eines Produktes müssen immer individuell im Voraus geklärt werden.
7. Weitere Haftung, Viren 8.1 Die Haftung von RS für Rechts- und Sachmängel richtet sich nach § 7 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist die Haftung von RS ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. 8.2 Obgleich sich RS stets bemüht, gocrypt.de virenfrei zu halten, garantiert RS nicht die Freiheit von Viren. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der gpcrypt.de-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
8. Schutz der Daten 9.1 RS beachtet bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer von gocrypt.de die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.10 Nebenabreden, Gerichtsstand, anwendbares Recht 10.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform. 10.2 Gerichtsstand ist Hannover, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist. 10.3 RS ist Betreiber und Verantwortlicher für die einzelnen Seiten von gocrypt.de. Diese Seiten entsprechen den deutschen Anforderungen. RS übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von gocrypt.de auch von Orten außerhalb Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Nutzer, die von Orten außerhalb Deutschlands auf gocrypt.de zugreifen, sind ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf gocrypt.de aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit RS treten möchte, sollte der Nutzer RS direkt kontaktieren.10.4 Exportbeschränkungen - Der Nutzer erkennt an, dass die GoCrypt-Anwendung, der Dienst und die Dokumente oder Teile davon den deutschen Exportkontrollgesetzen unterliegen. Der Nutzer wird weder direkt noch indirekt Teile der GoCrypt-Anwendung und des Dienstes oder damit zusammenhängende technische Informationen oder Materialien exportieren, reexportieren, umleiten, übertragen oder offenlegen und damit gegen geltende Exportgesetze oder -vorschriften verstoßen. 10.5 Für die Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen den Vertragsparteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Kollisionsrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).Stand 11/2023

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